Solarmarkt News

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SolarWorld informiert zum Rechtsstreit

23.07.2016 — 

Die aktuellen Nachrichten über den Rechtsstreit zwischen SolarWorld und dem Siliziumhersteller Hemlock in den USA haben  zu Verunsicherung geführt.

SolarWorld möchte deshalb folgendes klar stellen:
Es handelt sich um ein Verfahren in den USA. Der amerikanische Siliziumhersteller Hemlock hat dort 2013 seine Kundin SolarWorld Industries Sachsen GmbH (vormals: Deutsche Solar AG), eine Tochtergesellschaft der SolarWorld AG mit Sitz in Freiberg, wegen angeblicher Nichteinhaltung von langfristigen Lieferverträgen auf Schadensersatz verklagt. Das Verfahren befindet sich in der ersten Instanz beim zuständigen Gericht, dem United States District Court for the Eastern District of Michigan. Im Falle einer erstinstanzlichen Verurteilung wird SolarWorld Rechtsmittel einlegen, also in den USA in die zweite Instanz gehen.

Auch wenn es in den USA zu einem finalen Urteil kommen sollte, dass die SolarWorld Industries Sachsen Schadensersatz zu leisten habe, gehen wir davon aus, dass Hemlock seine Ansprüche in Deutschland nicht durchsetzen kann. Die Lieferverträge verstoßen nämlich nach unserer Auffassung gegen das europäische Kartellrecht. Dies haben mehrere externe juristische Gutachten bestätigt. Hemlock müsste zur Vollstreckung eines möglichen US-Urteils in Deutschland ein Anerkennungsverfahren vor deutschen Gerichten initiieren. Dabei würde die Einhaltung des EU-Kartellrechts erstmalig gerichtlich geprüft werden, da es sich um einen wesentlichen Grundsatz des hiesigen Rechts handelt („Ordre Public“). Somit ist die SolarWorld davon überzeugt, dass ein solches Verfahren in Deutschland nicht erfolgreich zum Abschluss gebracht werden könnte. SolarWorld und Hemlock führen Gespräche über eine außergerichtliche Einigung. SolarWorld hat bereits mit weiteren Siliziumlieferanten ihre Verträge neuverhandelt und seitdem die Geschäftsbeziehung erfolgreich fortgesetzt.

Die Geschäftstätigkeit der SolarWorld ist durch das Verfahren in keiner Weise beeinträchtigt.

Quelle: Solarworld